Wirtschaftsdemokratie und Mitbestimmung

Letzte Woche fand im Rahmen der Veranstaltungen der AG Interne Bildung des Bildungsausschusses der SP Stadt Zürich ein Kurs zum Thema Wirtschaftsdemokratie und Mitbestimmung statt. Schon lange fordern die SP und die Gewerkschaften mehr Demokratie in der Wirtschaft – wir wollen am Arbeitsplatz mitbestimmen. Parteien, Gewerkschaften und Genossenschaften sind die ältesten Formen der Wirtschaftsdemokratie.
Nach einer Einführung durch Willi Spieler, zeigte Roland Rüegsegger anhand der Aktiengesellschaft Intercomestibles auf, was es für eine gelebte Mitbestimmung in einem Getränkevertrieb mit 71 Mitarbeitenden alles braucht. Mitsprache ist nicht zu verwechseln mit Mitbestimmung; Mitbestimmung heisst immer auch Mitentscheidung und es heisst auch, dass auf einen Vorschlag der Mitarbeitenden sachlich und ernsthaft geantwortet wird. Mitbestimmung funktioniert nur, wenn die Betroffenen bereit sind, Verantwortung zu übernehmen. Der Rückgriff auf die Ethik und die Moral ist sehr wichtig. Die Mitarbeitenden müssen zur Mitbestimmung befähigt werden. Sie müssen genügend Informationen und bezahlte Zeit für Diskussionen erhalten – dies erfordert einen grossen Aufwand für einen Betrieb und alle Angestellten; ein Aufwand der sich lohnt. Die Linke hat den Auftrag dem Volk die positiven Erfahrungen mit demokratischen Prozessen aufzuzeigen. Die Gewerkschaften können Arbeiterinnen und Arbeiter bei der Mitbestimmung unterstützen. Wo immer ein Parlament mitreden kann, muss die Mitbestimmung geklärt werden. 
In der Stadt Zürich gibt es auf vielen Ebenen Mitwirkungsprozesse. Es gibt auch Personalkommissionen. Oft kennen die Mitglieder dieser Kommissionen jedoch ihre Rechte und Pflichten nicht. Auch hier können die Gewerkschaften Unterstützung anbieten. Der Vorteil einer wirklichen Mitbestimmung muss aufgezeigt werden. Konsultationen und Ideenbörsen dürfen nicht als Mitbestimmung verstanden werden und Konflikte müssen als unvermeidliche und manchmal sogar produktive Erscheinungen verstanden werden, dann kann eine richtige Mitbestimmung entstehen. In der Stadt Zürich gibt es noch viel zu tun – packen wir es an.